Monthly Archive for October, 2008

Habe heute mal wieder die Süddeutsche gelesen, tue das ehrlich gesagt nicht so oft weil ich dann immer wütend werde. So auch dieses mal. Die Bundesrepublik soll wegen Massaker während der NS – Zeeit in Italien verklagt werden. Ich persöhnlich finde das hervorragen und extrem angebracht, das Ausswärtige Amt hingegen findet das ist inakzeptabel. Die deutsche und italienschieche Regieren jammern und haben Angst vor „Kettenreaktionen“ und „Klagelawinen … von Hiroshima bis zu den Punischen Kriegen“. Ok, die NS – Zeit, Hiroshima, die Kolonial Zeit waren Massaker und damit böse. Ich find es sehr unangepasst, den Versuch der Betroffenen, berechtigte Entschädigung für das ihnen wiederfahrene Unrecht zu erhalten, als „Klagelawine“ und „Kettenreaktion“ fürchted.
„Wenn die Gerichte von Fall zu fall entscheiden, ob einem Staat Immunität zukommt, wird das Prinzip der Staatsimmunität unberechenbar. Die Welt braucht aber Rechtssicherheit.“ sagt Italiens Außenminister Franco Frattini zur Süddeutschen Zeitung. Gehts noch? Die Welt braucht, glaube ich, andere, wesentlich wichtigere Sicherheiteiten und Rechte als sie Saatsimmunität. Wie wäre es den zum Beispiel mal mit Rechtssicherheit in Thema Grund – und Menschenrechte? Diese Rechte werden jeden Tag mehrfach von Staaten verletzt, auch von den Europäischen,. Das sieht man vor allem in den Asylpolitiken der Europäischen Länder. Aber ist schon klar, was die Welt eindeutig braucht ist die Sicherung der Staatsimmunität.